Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte
Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Siehe auch Urteile mit dem Suchtreffer "Wikipedia" bei openjur.de.
Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.
| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
|---|---|---|---|---|
| 2012 | ||||
| 2012-02-29 | 2010/06/0062. | Maiensäss | „Um beantworten zu können, welche Gebäude auf einer solchen Widmung zulässig sind, muss zunächst der Begriff Maisäß (Stall) geklärt werden. Maisäß (bzw. u.a. Maiensäß, auch Maisäss) bezeichnet...“ teilweise wörtliches Zitieren des Artikels der Wikipedia. | |
| 2012-02-29 | 2009/13/0016. | Ergotherapie | „...zumal die im Zuge des Bologna-Prozesses (http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Ergotherapie) statt findende Verlagerung von Bildungsmaßnahmen an Fachhochschulen erst ab 2006, also außerhalb des Streitzeitraumes, Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation der (Beschwerdeführerin) haben konnte.“ Verweis auf den Zeitpunkt der Umstellung des Studiums für Ergotherapie im Zuge des Bologna-Prozesses. | |
| 2012-01-24 | 2 K 9089/10 | ICD 10 | „… von Krankheiten (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems – ICD10 -, www.wikipedia.de, Stichwort: ICD10) wird diese Erkrankung unter der Nummer F33.4 geführt. “ | |
| 2011 | ||||
| 2011-12-07 | 3 U 135/11 | Lotto | „… Die Wahrscheinlichkeit beträgt - worauf die Klägerin zurecht hingewiesen hat - lediglich 0,000000715 % bei einer mittleren Gewinnerwartung von ca. 5,24 Mio. EUR (Daten nach Wikipedia unter Stichwort „Lotto“). Zwar kann sich die Gewinnerwartung erhöhen, wenn ein Jackpot besteht, andererseits besteht das Risiko, dass auch andere Spielteilnehmer die richtigen Zahlen tippen und der Gewinn unter mehreren Spielern aufgeteilt werden muss. … “ | |
| 2011-10-25 | 4 Ca 88/11 | Polemik | „… 115 a) Polemisieren heißt, gegen eine bestimmte andere Einsicht zu argumentieren; Polemik sucht nicht zwingend den Konsens sondern stellt den Versuch dar, im rhetorischen Wettstreit Argumenten zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. Wikipedia zum Wortbegriff und seinem Ursprung).
116 Polemik ist häufig gekennzeichnet von scharfen und direkten Äußerungen, durchaus auch von persönlichen Angriffen. Polemisieren kann auch die subtile Beschuldigung des Opponenten bedeuten, nicht aber das völlige außer Acht lassen von Sachargumenten (vgl. ebenfalls Wikipedia). … “ |
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| 2011-07-06 | 4 K 659/10 | Gabholz | „… zum Begriff „Gabholz“ siehe Wikipedia; noch heute werden in vielen badischen Gemeinden Berechtigungen zum Holzeinschlag im Gemeindewald an „Gabholzberechtigte“ vergeben bzw. verlost … “ | |
| 2011-05-11 | IV ZR 148/09 | Neurodermitis | „… Diese Auffassung der Klägerin werde durch den von der Beklagten vorgelegten "Wikipedia"-Auszug zum Thema Neurodermitis gestützt.“ Hier wird Wikipedia nur in der Wiedergabe der Auffassung der Vorinstanz erwähnt und spielt hier bei der Urteilsbegründung des BGH keine Rolle. | |
| 2011-04-20 | 201 C 546/10 | Epoxidharz, Epichlorhydrin | „… Es ist dabei gerichtsbekannt, dass Epoxidharz Komponenten enthält, die gesundheitsschädlich sind. Dabei bezieht sich das Gericht auf den Artikel der freien Enzyklopädie Wikipedia zum Thema Epoxidharz. Danach besteht die Harzkomponente aus den Stoffen Bisphenol A und Epichlorhydrin. Bisfinol A wird als endokriner Disruptor verdächtigt, das bedeutet, dass dieser Stoff wie ein Hormon wirken und so das empfindliche Gleichgewicht des Hormonsystems des Menschen stören kann. Gerichtsbekannt ist ferner, dass solche endokrinen Disruptoren schon in geringsten Mengen zu Störungen im endokrinen System führen können. Der Stoff Epichlorhydrin ist laut Wikipedia weiterhin bekannt als giftig und im Tierversuch krebserzeugend. Daher steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass das Wasser in der Wohnung des Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum als Trinkwasser nicht geeignet war und zur Körperhygiene nur bedingt geeignet war. Dies rechtfertigt eine Mietminderung von 20 % monatlich. … “ | |
| 2011-04-11 | S 31 (11) KR 169/08 | Hypermenorrhoe | „… (vgl. wikipedia.de „Hypermenorrhoe“)“ | |
| 2011-02-17 | I-2 U 129/09 | Paste (Stoff) | „… (vgl. z.B. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Paste (Stoff)).“ | |
| 2011-02-17 | 14 K 425/09 | Lindan | „… (... Wikipedia-Beitrag zum Stichwort „Lindan“ hingewiesen hat.) “ | |
| 2011-01-31 | L 20 AS 1057/10 | Personalberatung, Unternehmensberater | „… (vgl. hierzu z.B. http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/personalberatung bzw. unternehmensberater)“ | |
| 2011-01-24 | 1 A 527/08 | Minderwuchs | „… zum Begriff Minderwuchs sowie http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Minderwuchs“ | |
| 2011-01-12 | 9 L 518/10 | Burkini, Hanafiten, Benutzer:FtH/Frau im Islam (!) | „Da die Hanafiten (...) mit Blick auf die geltenden Bekleidungsvorschriften nicht für die komplette Verhüllung der Frau in der Öffentlichkeit plädieren, sondern Ellenbogen, Knie und Schultern als Grenze betrachten, vgl. www.wikipedia.org/wiki/Hanafiten sowie www.wikipedia.org/wiki/Benutzer:FtH/Frau_im_Islam, ist nicht glaubhaft gemacht, dass das Tragen eines solchen Burkini für die Antragstellerin zu 1. im Schwimmunterricht angesichts der von ihr pauschal angeführten Glaubensvorschriften unzumutbar wäre.“ | |
| 2010 | ||||
| 2010-12-01 | 13 A 876/10. | Durchblutungsstörung, Arterielle Hypertonie, Blutkreislauf | „Das ursprüngliche Anwendungsgebiet "Durchblutungsstörungen" betraf nämlich die verminderte Versorgung von verschiedenen Organen und Körperteilen mit Sauerstoff- und nährstoffreichem Blut (http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Durchblutungsstörung). Der von der Indikation betroffene Patientenkreis ist bei der neuen Indikation "Dazu gehören Blutdruck- und Kreislaufstörungen mit Kopfschmerzen." indes, wie das Verwaltungsgericht nachvollziehbar ausgeführt hat, ein anderer (http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Arterielle_Hypertonie sowie http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Blutkreislauf).“ | |
| 2010-10-28 | 1 B 887/10. | Bandidos | „Danach wird der Bandidos MC wegen nachgewiesener Nähe einzelner Mitglieder zur organisierten Kriminalität in den Verfassungsschutzberichten derjenigen Bundesländer aufgeführt, in denen die Verfassungsschutzbehörde die organisierte Kriminalität beobachtet. Außerdem wurde in Schleswig-Holstein ein Ortsverband der "Bandidos" durch den dortigen Innenminister verboten.“ | |
| 2010-10-26 | 5 K 435/06. | Impingement | „Als Impingement-Syndrom bezeichnet man in der Orthopädie und Unfallchirurgie eine Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit der Schulter. Der Begriff Impingement beschreibt den Prozess, bei dem die krankhaften Gelenksveränderungen durch kräftige und ruckhafte Bewegungen zustande kommen und anatomische Strukturen im Gelenk zusammenstoßen (vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia).“ | |
| 2010-10-12 | 3 S 1873/09. | Schlangen, Nattern | „Dem Umweltbericht und dem Vortrag des Antragstellers lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die Schlingnatter verhaltensbedingt besonders stark gefährdet ist, bei der Bautätigkeit getötet zu werden. Nattern zählen zu den schnellen Schlangen und können bei Gefahr fliehen. (vgl. Wikipedia, Stichwort: Schlangen). Außerdem sind sie tagaktiv (vgl. Wikipedia, Stichwort: Nattern); sie werden daher durch die Bautätigkeit nicht „im Schlaf“ überrascht.“ | |
| 2010-09-10 | 3 O 140/10. | Lärche | „…www.wikipedia.de, Stichwort: Lärche … “ | |
| 2010-08-11 | XII ZR 192/08. | Thor Steinar | „Aus öffentlich zugänglichen Quellen wie dem Artikel "Thor Steinar" in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei ersichtlich, dass bereits vor dem 1. Juni 2007 Presseberichterstattung existiert habe, die die Marke "Thor Steinar" mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht habe.“ | |
| 2010-06-16 | 10 K 1655/09 E. | Feng Shui | „… (ausführlich hierzu http:/de.wikipedia.org/wiki/Feng_Shui).“ | |
| 2010-05-12 | 23 K 5655/09. | Ausstellung | „vgl. ...wikipedia.org/wiki/Ausstellung...“ | |
| 2010-05-03 | 7 A 1942/08 . | Dachfirst, Pultdach | „vgl. ...wikipedia.org/wiki/Dachfirst...; vgl. etwa ... wikipedia.org/wiki/Pultdach ...“ | |
| 2010-04-21 | 26 W (pat) 78/09. | Festung Königstein | „vgl. ...nachgewiesen im Internetlexikon wikipedia unter www. wikipedia. de und... "königsteiner riesenfass"...“ | |
| 2010-03-31 | 1 K 3375/09.F. | Schiff des Theseus | „… vgl. dazu http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Schiff_des_Theseus …“ | |
| 2010-03-22 | I-20 U 166/09. | Insomnia | „Der Begriff entspricht dem englischen Titel einer Novelle von Albert Camus ebenso wie Titel zahlreicher Musikstücke, wie ein Blick in das Internet-Lexikon Wikipedia zeigt. „Insomnia“ ist der englische Begriff für „Schlaflosigkeit“, der Titel zahlreicher Musikstücke und eines weiteres Remake-Films aus den USA.“ | |
| 2010-01-25 | 7 D 110/09. | Verbrauchermarkt | „vgl.www.wikipedia.de, wonach ein Verbrauchermarkt ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit einer Fläche zwischen 800 bis 4999 m² ist.“ | |
| 2010-01-18 | 4 Sa 14/09. | Automobilzulieferer, Fertigungstiefe | „…( Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer)…(Quelle: Wikipedia Stichwort: Fertigungstiefe) ….“ | |
| 2009 | ||||
| 2009-12-09 | 7 K 201/06. | Genussmittel | „Soweit Wechselwirkungshinweise gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3c) AMG erforderlich sind, um den Anwender über die durch Wechselwirkungen entstehenden Gefahren zu informieren, müssen sie zur Abwehr dieser Gefahren geeignet sein. Dies setzt bei homöopathischen Arzneimitteln voraus, dass sie so gefasst sein müssen, dass auch der Anwender, der nicht über homöopathisches Fachwissen verfügt ind der Lage ist, aus dem Hinweis eine konkrete Handlungsanweisung zu entnehmen. Diese Vorrausetzung ist hinsichtlich der Begriffe "Reiz- und Genussmittel" jedenfalls bei einem Arzneimittel, dass nur zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkindern vorgesehen ist, nicht erfüllt, da diese Mittel gegenüber den sonstigen Lebensmitteln kaum abgrenzbar sind, vgl. diesbezüglich zu Genussmitteln http:de.wikipedia.org/wiki/Genussmittel“ | |
| 2009-10-22 | 82 Ss-OWi 93/09. | Mobiltelefon | „Das Mobiltelefon kann auf der Grundlage der technischen Zusammenhänge als ein tragbares Telefongerät definiert werden, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann (vgl. dazu etwa http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/Telefon#Mobiltelefon).“ | |
| 2009-10-20 | 2008/05/0140. | Dachtraufe | „Siehe auch die Definitionen in Wikipedia: Als Dachtraufe...“ | |
| 2009-09-22 | VIII R 31/ 07. | Ingenieur | „...wikipedia.de, Stichwort „Ingenieur““ | |
Aachen |
2009-07-16 | 9 L 153/09. | In situ | „Denn der Klammerzusatz "in situ" bedeutet "am (Ursprungs-) Ort", vgl. http://www.ziemiaprzyszlosci.pl/samochody//w/de/IN_situ, aufgerufen am 16. Juli 2009 [...].“ |
Bad Säckingen |
2009-07-05 | Politblogger: Inquisition (1). | Beschneidung weiblicher Genitalien | „Nach Darstellung des Internet-Lexikons ‘Wikipedia’ beträgt der Anteil beschnittener Frauen an der Gesamtpopulation Äthiopiens in einigen Gebieten zwischen 95 und 100 Prozent.“ Diese Zahlen sind jedoch nicht nur geschätzt, sondern auch veraltet und falsch. |
| 2009-06-03 | 3 U 286/07 | Neurodermitis | „Ihre Auffassung, diese Asthma-Erkrankung sei eine Folge ihrer Neurodermitis-Erkrankung wird indessen durch den von der Beklagten vorgelegten Wikipedia-Auszug zur Neurodermitis (Bl. 207-210 d.A.) gestützt.“ Das Urteil wurde später aus anderen Gründen aufgehoben. | |
| 2009-05-08 | 81 O 220/08 | Welle | „Schutz bei unberechtigtem Dispute-Eintrag ("welle.de")“ | |
| 2008 | ||||
| 2008-04-02 | 3 A 462/07 | hochaktive antiretrovirale Therapie | ||
| 2008-01-30 | 28 O 319/07 | cool | siehe auch Spickmich.de | |
| 2008-01-22 | A-3862/2007 | Die herangezogenen Artikel werden im Urteil nicht ausdrücklich benannt. Es handelt sich wohl um Change Management und Reengineering. | ||
| 2008-01-11 | 30 W (pat) 287/04, 30 W (pat) 155/05 |
Spa | ||
| 2008-01-08 | 33 W (pat) 75/06 | en:Greenwich | ||
| 2007 | ||||
| 2007-12-20 | 3 Ws 676/07 | Genussschein | ||
| 2007-12-17 | B 905 085 | Monopräparat (Stand: 2006) | Zitiert vom Widerspruchsgegner | |
| 2007-12-13 | 4 K 1219/06.NW | Durchlässigkeitsbeiwert | ||
| 2007-12-05 | 24 W (pat) 14/05 | Controller Area Network | ||
| 2007-12-04 | 5 N 17.06 | Saddam Hussein | ||
| 2007-12-04 | R 319/2007-1 | E-Ship | Zitiert von der Beschwerdeführerin | |
| 2007-11-29 | 2 A 695/06 | Rohrweihe | ||
| 2007-11-29 | 33 W (pat) 98/06 | Freenet, Freenet (Begriffsklärung), Freenet (Funkanwendung), Freenet AG, Profi, vergebliche Suche nach „freenetProfi“ | ||
| 2007-11-28 | 29 W (pat) 10/05 | Kunststoff | ||
| 2007-11-28 | 2091C | Dünnschichttransistor | Zitiert vom Antragsteller | |
| 2007-11-27 | 33 W (pat) 99/07 | NICE, Open Market, en:FTSE All-Share Index | ||
| 2007-11-26 | B 993 586 | Cannabis | ||
| 2007-11-22 | 6 U 1170/07 | Operatives Geschäft | ||
| 2007-11-21 | 32 W (pat) 28/06 | pep | ||
| 2007-11-16 | AN 19 K 07.01339 | Israel#soziale Situation | ||
| 2007-11-15 | S 8 KR 377/06 | Minderwuchs | Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Ein Rechtsmittel ist beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen anhängig (Az. L 11 KR 106/07). | |
| 2007-11-08 | VK 43/07 | Hauptspeicher | ||
| 2007-11-05 | XI B 64/07 | Industriedesign | ||
| 2007-10-30 | 26 W (pat) 279/04 | Pader | ||
| 2007-10-30 | R 614/2007-1 | Active Sourcing | ||
| 2007-10-26 | L 13 AS 168/07 ER | Fredenbeck | Die Gebietskörperschaften, auf die Bezug genommen wird, sind anonymisiert. Es handelt sich wohl um Fredenbeck, Samtgemeinde Fredenbeck und Stade. | |
| 2007-10-25 | 15 A 387/07 | Marksist Linist Komünist Parti | ||
| 2007-10-24 | 29 W (pat) 241/03 | Verbundwerkstoff | ||
| 2007-10-23 | 33 W (pat) 77/06 | vergebliche Suche nach „TURN AROUND CONTROLLING“ | ||
| 2007-10-22 | A 11 K 340/07 | Tiefer Staat | ||
| 2007-10-22 | 26 W (pat) 88/02 | COM | ||
| 2007-10-18 | R 924/2007-4 | Ein unbenannter Wikipedia-Auszug wird für die Bedeutung des Suffixes „Pharma“ herangezogen. Gegen die Entscheidung schwebt ein Rechtsmittelverfahren von dem Europäischen Gericht erster Instanz (Az. T-464/07). | ||
| 2007-10-17 | L 1 KR 18/06 | Personal Computer | ||
| 2007-10-15 | 12 U 208/05 | Schneeballsystem | ||
| 2007-10-12 | 6 K 472/03 | Arbeiterfestspiele | ||
| 2007-10-11 | 26 W (pat) 78/04 | Cannabis | ||
| 2007-10-10 | 29 W (pat) 161/04 | Weblog | ||
| 2007-10-04 | 1 K 1618/07 | AOX | ||
| 2007-10-03 | CBS Worldwide Inc. ./. Funkwerk plettac electronic GmbH | en:CBS, en:CBS Evening News, en:Orbit News, en:Sky News, Der Preis ist heiß, Columbia Broadcasting System | Zitiert von CBS. | |
| 2007-10-01 | 30 W (pat) 190/05 | Digitalkamera, CCD | ||
| 2007-09-28 | 9 K 182/06.A | Flughafen Lungi | ||
| 2007-09-26 | 26 W (pat) 120/05 | DE, Don | ||
| 2007-09-26 | 2006/19/0567 | Georgische Arbeiterpartei | Zitiert in der aufgehobenen Behördenentscheidung. | |
| 2007-09-24 | L 5 KR 504/07 KR ER | Paclitaxel | ||
| 2007-09-20 | 29 W (pat) 50/05 | Frankiermaschine | ||
| 2007-09-20 | 262.430/0/9E-VIII/22/05 | Hepatitis B | „Die Feststellungen zu der Erkrankung Hepatitis B sind der international anerkannten freien Internet-Enzyklopädie WIKIPEDIA (...) entnommen.“ | |
| 2007-09-19 | 5 K 58/06 | Fledermäuse | ||
| 2007-09-17 | 23 C 07.2010 | Fruchtfolge | ||
| 2007-09-17 | 30 W (pat) 45/06 | Summer in the City | ||
| 2007-09-13 | 6 S 183/07 | Integration | ||
| 2007-09-13 | 11 L 1308/07 | Tempolimit/Europa | ||
| 2007-09-12 | 1671 C | Topfield | Zitiert von der Antragstellerin. Die Entscheidung zitiert eine Webseite, deren Angaben auf dem Artikel Zeilensprungverfahren basieren. | |
| 2007-09-11 | 33 W (pat) 65/06 | Werbung, Kunst, vergebliche Suche nach „artconcept“ und nach „Art“ und „Konzept“ | ||
| 2007-09-10 | 25 W (pat) 66/06 | Top-Level-Domain | ||
| 2007-09-06 | 13 A 956/00 | Notarztwagen | ||
| 2007-08-31 | RV/0745-W/07 | Juckreiz | ||
| 2007-08-29 | E-5527/2007 | Igbo | Zitiert vom Beschwerdeführer. | |
| 2007-08-23 | 7 D 71/06.NE | Fledermäuse | ||
| 2007-08-22 | UV.2006.00119 | Medizinball | ||
| 2007-08-21 | 6 K 1791/05 | Softwareentwicklung | ||
| 2007-08-21 | 33 W (pat) 103/05 | Audit Committee | Zitiert von der Markenstelle, deren Entscheidung aufgehoben wird. | |
| 2007-08-20 | 61-02-UDB-A 238 (S. 17) |
Metropol (Bonn) | ||
| 2007-08-16 | 5 K 1311/07 | Soziale Mobilität | ||
| 2007-08-15 | 6 L 145/07 | Ultrà-Bewegung | ||
| 2007-08-14 | 24 W (pat) 21/06 | PIN | Zitiert von der Beschwerdeführerin. | |
| 2007-08-09 | 2 U 94/06 | Mixer | ||
| 2007-08-07 | B-7445/2006 | Webtypografie | ||
| 2007-08-07 | RV/0755-G/06 | Avatar-Kurs | ||
| 2007-08-06 | 25 W (pat) 132/05 | Täufer | ||
| 2007-08-02 | 1 E 1247/06 | Militanz | ||
| 2007-08-02 | 2 Ss 97/06 | Eugenik (Band) | ||
| 2007-07-31 | R 858/2004-4 | Style | ||
| 2007-07-31 | R 860/2004-4 | Grease, release | ||
| 2007-07-26 | B-758/2007 | fr:Matériel informatique | ||
| 2007-07-24 | M 1 S 07.2533 | Alkoholkrankheit | ||
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 2007-07-24 | T 0498/05 - 3.4.02 | Synchronisation | |
| 2007-07-24 | 33 W (pat) 45/06 | AGIL, Agil | ||
| 2007-07-24 | 33 W (pat) 5/06 | Nano, Konzept, vergebliche Suche nach "nanokonzept" | ||
| 2007-07-24 | RV/036-W/02 | Baccara (Glücksspiel), Black Jack | ||
| 2007-07-18 | 5 WF 81/07 | Rhesusfaktor | ||
| 2007-07-18 | C-275/06 - Promusicae ./. Telefónica de España | en:Anonymous-p2p | Es handelt sich um die Schlussanträge. Im Urteil vom 29. Januar 2008 des EuGH ist das Zitat nicht enthalten. | |
| 2007-07-17 | 30 W (pat) 123/04 30 W (pat) 123/04 |
M. M. Warburg & CO | ||
| 2007-07-10 | E-1525/2007 | Transnistrien | ||
| 2007-07-10 | 33 W (pat) 97/05 | Hubert von Herkomer | ||
| 2007-07-09 | 30 W (pat) 7/06 | MVZ | ||
| 2007-07-06 | AN 14 K 05.30649 | Die Stadt in Vietnam, für deren Einwohnerzahl auf Wikipedia verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. | ||
| 2007-07-06, 2007-05-09 |
RV/0198-F/07, |
Renault Espace, Chrysler Voyager, Kastenwagen, VW Sharan, Hyundai Trajet, Kia Carnival, Mazda MPV, Toyota Avensis, Mazda MPV | Gegen die Entscheidung vom 09.05.2007 ist eine Amtsbeschwerde beim VwGH eingebracht worden (Zl. 2007/15/0161). | |
| 2007-07-03 | 33 W (pat) 18/06 | Mastermind | ||
| 2007-07-02 | 30 W (pat) 173/06 | Dualprozessorrechner, Dual-Layer, Dual monitor, Dual disk, Dual channel, Dual-Port-RAM, | ||
| 2007-06-25 | 30 W (pat) 150/06 | Portal | ||
| 2007-06-25 | 11 ZB 06.3166 | Liste der Städte in der Oblast Tschita | ||
| 2007-06-21, 2007-07-06 |
B-7460/2006, B-7460/2006 |
AIDA | ||
| 2007-06-21 | B-181/2007 | Vuvuzela | ||
| 2007-06-20 | 6 K 1074/06 | Enercon#E-66 | ||
| 2007-06-19 | AN 1 K 05.03065 | Anankasmus | ||
| 2007-06-18 | 30 W (pat) 60/05 | Watsu | ||
| 2007-06-18 | 30 W (pat) 10/06 | SortWORM, Soft-SPS, Fenster (Computer) | ||
| 2007-06-15 | 9 K 2631/03 | Tetrahydrofuran | ||
| 2007-06-14 | 1 CS 07.265 | Erker | ||
| 2007-06-14 | R 1178/2006-1 | Buggy | ||
| 2007-06-13 | 26 W (pat) 68/04 | Gecko | ||
| 2007-06-12 | IV.2006.00389 | Migräne | ||
| 2007-06-12 | 33 W (pat) 25/06 | Elektronik, vergebliche Suche nach "Elektronische Geschwindigkeit" | ||
| 2007-06-12 | 33 W (pat) 28/06 | Erika Mustermann | ||
| 2007-06-12 | 33 W (pat) 43/05 | Fan | ||
| 2007-06-12 | 7 CE 07.472 | Esoterik, Bioenergetik | ||
| 2007-06-06 | 24 W (pat) 131/05 | QVC | ||
| 2007-06-04 | VwSen-161971/2/Fra/Ka | Präsentation | ||
| 2007-05-31 | 11 C 06.2695 | Methylphenidat | ||
| 2007-05-30 | L 7 B 204/07 AS ER | Neurodermitis (Stand: 9. Mai 2007) |
„Als besonders aufschlussreich hat sich eine Internetrecherche bei Wikipedia (...) erwiesen“ | |
| 2007-05-24 | 2 LC 9/07 | Waldorfschule, Anthroposophie | ||
| 2007-05-22 | 33 W (pat) 35/06 | vergebliche Suche nach "Memostick" | ||
| 2007-05-21 | 30 W (pat) 3/06 | Datenspeicher | ||
| 2007-05-15 | 2 Ni 24/05 (EU) | Sprengring | ||
| 2007-05-15 | L 11 KR 523/07 L 11 KR 523/07 | Volkstanz | ||
| 2007-05-08 | S 20 SO 2/07 | geistige Behinderung | ||
| 2007-05-03 | I 871/06 | Volleyball | ||
| 2007-05-03 | 30 W (pat) 227/04 | Endokarditis, Perikarditis | ||
| 2007-04-26 | A 1 K 11083/04 | Pfingstbewegung #Missionarisch-diakonisches Engagement | ||
| 2007-04-25 | 26 W (pat) 3/07 | Tarif | ||
| 2007-04-24 | 27 W (pat) 25/07 | Lories | ||
| 2007-04-19 | 7 O 3950/07 | Usenet | Im Tatbestand ist ein sehr langer Auszug aus dem Artikel abgedruckt. | |
| 2007-04-17 | 33 W (pat) 39/06 | Pensionskasse | ||
| 2007-04-17 | 33 W (pat) 59/06 | Hausapotheke | ||
| 2007-04-12 | L 1 KR 219/05 | Webcam | Gegen das Urteil ist ein Revisionsverfahren vor dem BSG anhängig (Az. B 3 KR 11/07 B). | |
| 2007-04-11 | VwSen-161884/2/Fra/RSt, VwSen-161885/2/Fra/RSt, VwSen-161968/2/Fra/RSt, VwSen-161969/2/Fra/RSt |
Präsentation | ||
| 2007-04-10 | 258.357/4/18E-XVIII/58/06 | Nis (Stand: 07.11.2006) |
||
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 2007-04-07 | T 0781/06 | Taq-Polymerase | Zitiert in der angefochtenen Entscheidung. |
| 2007-04-05 | RV/1338-W/05, RV/1662-W/06, |
Pai Gow, Baccara (Glücksspiel), Black Jack | ||
| 2007-04-04 | M 1 S 07.945 | Borderline | ||
| 2007-03-29 | 3Ob277/06s | Neusiedler See | ||
| 2007-03-28 | S 22 AS 32/06 | Growshop, Marihuana, Headshop | ||
| 2007-03-28 | 1 K 1313/03 | Es wird auf den Eintrag über eine Krankenkasse verwiesen, die in der veröffentlichten Urteilsfassung anonymisiert ist. Vermutlich handelt es sich um die KKH. | ||
| 2007-03-23 | UV.2006.00236 | Trapezius | ||
| 2007-03-22 | 4 K 172/07.A | Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front | ||
| 2007-03-20, 2007-03-06, 2007-03-06, 2007-03-06 |
9 B 06.30845 9 B 06.30708 9 B 06.30682 9 B 04.31031 |
AIDS | ||
| 2007-03-20 | 33 W (pat) 76/05 | Immobilienfonds | ||
| 2007-03-16 | RV/0519-W/07 | Kosmetik, Maske, Arsen und Spitzenhäubchen | Der Film, auf dessen Wikipedia-Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Entscheidungsfassung anonymisiert. | |
| 2007-03-14 | I-18 U 163/06 | Nachbar | ||
| 2007-03-13 | 33 W (pat) 65/05 | CIF | ||
| 2007-03-13 | 33 W (pat) 75/05 | Erkrath | ||
| 2007-03-12 | 24 W (pat) 88/03 | DocMorris | ||
| 2007-03-12 | 30 W (pat) 165/04 | Digitalkamera, CCD | ||
| 2007-03-08 | VwSen-161882/2/Fra/Bb/RSt, VwSen-161883/2/Fra/Bb/RSt | Präsentation | ||
| 2007-03-08 | VwSen-310315/2/Kü/Hu | Mulchen | ||
| 2007-03-07 | 16a CD 07.1 | Fraktur (Schrift) (2007-03-05), Othala (2007-01-16) | ||
| 2007-03-06 | 33 W (pat) 66/05 | Netz, Kompetenznetzwerke, vergebliche Suche nach "Sportnetz" | ||
| 2007-03-06 | 33 W (pat) 35/05 | Wippe, Schaukelgerät | ||
| 2007-03-06 | 27 W (pat) 2/07 | Tex-Mex-Küche, Tex-Mex | ||
| 2007-03-05 | 30 W (pat) 23/05 | Kunst | ||
| 2007-03-05 | 30 W (pat) 81/05 | Case Management | ||
| 2007-03-05 | 239.256/0/11E-XIX/62/07 | Georgische Arbeiterpartei (Stand: 14.12.2006) |
||
| 2007-03-01 | 4 U 142/06 | Suchmaschinen-Spamming | "Abgesehen davon, dass diese Darstellung, die bei Wikipedia von ‚jedermann' eingestellt werden kann, keine offizielle Begriffsdefinition darstellt ..." | |
| 2007-02-28 | 7 CE 07.10036 7 CE 07.10037 7 CE 07.10038 7 CE 07.10039 7 CE 07.10040 etc. |
Pathologie | ||
| 2007-02-28 | 1 K 1170/03 B | Mercedes-Benz W120 | ||
| 2007-02-27 | 33 W (pat) 105/05 | LINE | ||
| 2007-02-27 | R 1293/2006-4 | vergebliche Suche nach "Softwareload" | „Wird die beschreibende Verwendung des Begriffs in mehreren Fundstellen nachgewiesen, so wird dies nicht dadurch in Zweifel gezogen, dass es andere Fundstellen gibt, in denen der Begriff nicht aufgeführt wird. Somit ist es irrelevant, dass ‚Softwareload‘ in der Internetenzyklopädie ‚Wikipedia‘ nicht verzeichnet ist.“ | |
| 2007-02-23 | 6 U 150/06 | High-End | ||
| 2007-02-15 | 6 V 56/2007 | Kombinationskraftwagen | ||
| 2007-02-13 | C-112/05 - Kommission ./. BRD | Volkswagen | Es handelt sich um die Schlussanträge. Die Entscheidung des EuGH steht noch aus. | |
| 2007-02-13 | 33 W (pat) 15/05 | FLEX, Pension, Pension (Altersversorgung) | ||
| 2007-02-08 | 25 W (pat) 122/04 | Route 66 | ||
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 2007-02-08 | T 838/04 | en:Steam | Zitiert von einer der Parteien. |
| 2007-02-08 | 6 K 276/06 | Teleradiologie | ||
| 2007-02-07 | 30 W (pat) 42/05, 30 W (pat) 267/04 |
Ingenieur | ||
| 2007-02-05 | 306.704-C1/4E-IV/44/06 | Craiova (Stand: September 2006) |
||
| 2007-02-02 | 11 K 1924/06 | Serum | ||
| 2007-01-29 | B 881 005 | BP (Konzern) (Stand: 21.12.2005) |
||
| 2007-01-29 | 30 W (pat) 91/05 | Hinduismus, Indien | ||
| 2007-01-26 | 24 W (pat) 88/05 | Diabetes mellitus, Sulfonylharnstoffe | ||
| 2007-01-26 | 12 Sa 1920/03 | Redaktion | ||
| 2007-01-24 | 27 W (pat) 20/06 | Deutscher Fußball-Verband | ||
| 2007-01-23 2007-01-23 2007-01-15 |
L 14 R 612/06 L 14 R 613/06 L 14 R 614/06 |
Slowakische Republik | ||
| 2007-01-18 | M 17 E 06.4154 | Esoterik | ||
| 2007-01-17 | SB 06 42 | kriminell | ||
| 2007-01-17 | 4 K 2361/05 | "Gesellschaft für N. und E. mbH C." | ||
| 2007-01-16 | 33 W (pat) 146/04 | Netzwerk, vergebliche Suche nach "E.B.N." | ||
| 2007-01-11 | S 26 R 501/05 | Ghetto Theresienstadt, KZ Theresienstadt | Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG NRW anhängig (Az.: L 8 R 36/07). | |
| 2007-01-09 | 24 W (pat) 121/05 | Papaya | ||
| 2006 | ||||
| 2006-12-21 | 33 W (pat) 215/04 | Stuttgart | ||
| 2006-12-21 | 33 W (pat) 217/04 | Düsseldorf | ||
| 2006-12-19 | 33 W (pat) 233/04 | Die Beschwerdeführerin thematisiert, dass alle Treffer für "Medpilot" in der Wikipedia auf sie verweisen würden. | ||
| 2006-12-18 | 30 W (pat) 262/04 | Gesundheit, Cafe | ||
| 2006-12-18 | S 13 KR 99/05 | Lupus erythematodes | Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG Hessen anhängig (Az.: L 8 KR 46/07). | |
| 2006-12-15 | L 10 AS 1404/05 | Wohngemeinschaft | ||
| 2006-12-13 | 26 W (pat) 21/06 | Meerforelle | ||
| 2006-12-12 | RV/0427-G/06 | Noni | ||
| 2006-12-11 | RV/0021-F/06 | Kur, Wellness | ||
| 2006-12-11 | 30 W (pat) 13/05 | Internet-Knoten | ||
| 2006-12-07 | 305.376-C1/E1-XV/54/06 | Nigeria (Stand: 04.09.2006) |
||
| 2006-12-07 | S 26 R 470/05 | Bessarabien | ||
| 2006-12-05 | l2 W 23/06 | Impuls | ||
| 2006-11-29 | 15 L 2041/06 | SPECT, Positronen Emissions Tomographie | ||
| 2006-11-29 | 2006/20/0477-3 | Zigeuner | ||
| 2006-11-27 | 30 W (pat) 47/05 | Google Talk | ||
| 2006-11-24 | 21 O 380/06 | Gameboy Advance | ||
| 2006-11-22 | (810 06 264)/DIE | Bach-Blütentherapie | ||
| 2006-11-22 | R 1396/2005-1 | Katheter | Zitiert von der Vorinstanz. | |
| 2006-11-22 | AN 1 K 04.30533 | Quetiapin | ||
| 2006-11-21 | 33 W (pat) 185/04 | SOLAR, Solarzelle, Solarkollektor | ||
| 2006-11-21 | 33 W (pat) 225/04 | Apollon, Apollo, Apollo 11, Maschinenbau, Anlagenbau | ||
| 2006-11-17 | 3 ZB 06.2928 | Mediator, Mediation | ||
| 2006-11-17 | L 12 AS 1706/06 | Vollkost | ||
| 2006-11-16 | 2 A 50/04 | Preisindex, Lebenshaltungskosten | Es wird nur allgemein auf Wikipedia verwiesen, ohne einen konkreten Artikel zu benennen. | |
| 2006-11-14 | 33 W (pat) 156/04 33 W (pat) 157/04 |
Finanzen | ||
| 2006-11-14 | Andreas Backer ./. Societé provencale d’achat es de gestion | Hooligan | Die Kammer begründet die Verwendung mit einem Zitat aus der Entscheidung des Gerichts erster Instanz vom 1. Februar 2005, Az. T-57/03:
„Insoweit können Wörterbücher der Sprache der maßgeblichen Verkehrskreise sowohl von der erstinstanzlich tätigen Stelle des Amtes als auch von den Beschwerdekammern grundsätzlich herangezogen werden, auch ohne den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis gebracht zu werden, da sie a priori allgemein bekannte Quellen sind. Diese Wörterbücher geben die richtige Aussprache des fraglichen Wortes in seiner Herkunftssprache an, auch wenn es keine Gewähr dafür gibt, dass diese mit der tatsächlich üblichen Aussprache in der Umgangssprache übereinstimmt. Im Übrigen können die Kenntnisse, die die verschiedenen Stellen des Amtes infolge der unterschiedlichen Nationalität ihrer Bediensteten oder Mitglieder besitzen, unter Umständen die Quellen bestätigen, aus denen sich die Aussprache durch den Durchschnittsverbraucher ergibt.“ |
|
| 2006-11-14 | 4 Ni 5/04 (EU) | Spirale, Schraube (Mathematik), Helix | ||
| 2006-11-13 | 30 W (pat) 202/04 | Beton | ||
| 2006-11-06 | IV.2005.01188 | Cochleaimplantat | ||
| 2006-11-10 | 24 W (pat) 37/05 | Vesikel | ||
| 2006-11-08 | S 12 SO 3629/06 ER | Wohngemeinschaft | ||
| 2006-11-06 | 30 W (pat) 85/05 | Mailfilter, Spamfilter | ||
| 2006-10-31 | 33 W (pat) 179/04 | Yacht | ||
| 2006-10-31 | IV.2005.00316 | Guillain-Barré-Syndrom | ||
| 2006-10-27 | 4 Qs 92/06 | Vergleich zwischen der durch das Netzwerk Tor und der durch Wikipedia beanspruchten Bandbreite. | ||
| 2006-10-27 | RO 3 K 06.01257 | Wohneinheit | ||
| 2006-10-25 | 5 W (pat) 423/05 | Knopf, Taste | ||
| 2006-10-24 | 33 W (pat) 266/04 | Transaktionsnummer, Electronic Banking, Sms, vergebliche Suche nach "Pic TAN" | ||
| 2006-10-23 | 30 W (pat) 191/04 | Koaxiale Steckverbinder | ||
| 2006-10-23 | 30 W (pat) 27/04 | Diner, Daisy | ||
| 2006-10-23 | SF 05 21 | Kriminalität | ||
| 2006-10-18 | 26 W (pat) 284/04 | Lüneburger Heide | ||
| 2006-10-18 | 9 K 763/03 | Projektmanagement | ||
| 2006-10-17 | 24 W (pat) 268/04 | Mixed Martial Arts | ||
| 2006-10-17 | 33 W (pat) 245/04 | vergebliche Suche nach "Semantics Fit" | ||
| 2006-10-17 | 25 W (pat) 152/04 | Webhosting, Turbo | ||
| 2006-10-17 | 22 K 4501/03.A | Methadon | ||
| 2006-10-16 | 23 K 5259/05 | Usbekistan #Landschaftszonen, Usbekistan#Wirtschaft | ||
| 2006-10-16 | 3 A 526/05 | Pharmazentralnummer | ||
| 2006-10-10 | RV/0232-L/06 | Gewinn | ||
| 2006-10-09 | R 823/2005-4 | Sinn (Uhrenmarke) | Zitiert von einer der Parteien. | |
| 2006-10-09 | S 101 AS 862/06 | Laktoseintoleranz | ||
| 2006-10-06 | 237.098/0-XI/33/03 | Partei der Nationalistischen Bewegung | ||
| 2006-10-05 | R 589/2006-1 | Liste der Küchengewürze | Zitiert von einer der Parteien. | |
| 2006-10-05 | R 659/2006-1 | Schutzbrief, vergebliche Suche nach "Hausbau-Schutzbrief" | Zitiert von einer der Parteien. | |
| 2006-10-04 | 26 W (pat) 31/06 | Werbung#Schockwerbung | ||
| 2006-10-02 | R 175/2005-4 | Enzym, Papain | ||
| 2006-10-02 | 33 W (pat) 86/04 | vergebliche Suche nach "vital force" | ||
| 2006-09-27 | 28 W (pat) 257/03 | Direct View | ||
| 2006-09-27 | 11 CS 05.2301 | Schlafapnoe-Syndrom | ||
| 2006-09-26 | IV.2005.00841 | Marfan-Syndrom | ||
| 2006-09-26 | 9 O 503/06 (077) | Liste von Verlagen in Deutschland, Österreich und Schweiz | ||
| 2006-09-25 | 30 W (pat) 203/04 | Marssymbol | ||
| 2006-09-12 | 33 W (pat) 106/04 | Prime-Time, Prime Standard | ||
| 2006-09-12 | 33 W (pat) 155/04 | Web, Online-Banking, vergebliche Suche nach "Multicom" und nach "Webcare" | ||
| 2006-09-08 | VwSen-240587/2/SR/BP/CR | Aflatoxin | ||
| 2006-09-08 | R 6/2006-1 | Inode | ||
| 2006-09-04 | R 1175/2004-4 | Verkehrsrot | ||
| 2006-08-30 | L 8 R 6/06 | KZ Theresienstadt | ||
| 2006-08-29 | 6 Sa 72/06 | Entschuldigung | ||
| 2006-08-22 | 3 A 38/05 | Drag & Drop | ||
| 2006-08-22 | S 14 KA 215/06 ER | Serotonin Wiederaufnahmehemmer, Escitalopram | ||
| 2006-08-16 | 33 W (pat) 56/06 | Inkasso, Leasing | ||
| 2006-08-15 | 25 W (pat) 68/04 | Produkt | ||
| 2006-08-15 | 30 W (pat) 259/03 | Good Manufacturing Practice, Audit | ||
| 2006-08-11 | 27 W (pat) 117/05 | Mp3 | ||
| 2006-08-11 | 27 W (pat) 121/05 | Mp3, MP | ||
| 2006-08-10 | R 1295/2005-4 | Hotspot | ||
| 2006-08-10 | S 9 AS 48/06 | Wikipedia wird als Beleg für die Ölpreisentwicklung herangezogen, ohne dass ein konkreter Artikel benannt wird. | ||
| 2006-08-08 | 8 K 10097/05 | Aids+HI | ||
| 2006-08-08 | 27 W (pat) 150/05 | Kaiserskorpion, Thaiskorpion | ||
| 2006-08-08 | 27 W (pat) 78/05 | Webcam | ||
| 2006-08-07 | 1051C | Hildegard von Bingen | ||
| 2006-08-03 | 1281C | Zürich | ||
| 2006-07-31 | R 1077/2004-4 | On Board Unit | ||
| 2006-07-26 | 28 W (pat) 281/04 | Y | ||
| 2006-07-26 | S 11 R 610/04 SLK S 11 R 640/04 SLK S 11 R 810/04 SLK |
Slowakische Republik | Die Berufungen wurden zurückgewiesen: LSG Bayern, 2007-01-23, Az. L 14 R 612/06, L 14 R 613/06, L 14 R 614/06 | |
| 2006-07-25 | R 419/2006-4 | en:Logitech | ||
| 2006-07-21 | B 771 180 | Kafiristan | ||
| 2006-07-18 | 3 Ni 10/04 (EU) | Psychose | ||
| 2006-07-12 | 26 W (pat) 332/03 | PISA-Studie | ||
| 2006-07-10 | 30 W (pat) 181/05 | Gesellschaft (Rechtswesen) | ||
| 2006-07-10 | 30 W (pat) 237/04 | Abfall im Straßenbau | ||
| 2006-07-10 | 9 S 519/06 | Hyaluronsäure | ||
| 2006-07-05 | 26 W (pat) 77/04 | Weihnachtsmarkt | ||
| 2006-07-05 | 26 W (pat) 99/05 | Wasserstoffperoxid | ||
| 2006-07-04 | 27 W (pat) 272/04 | CAD | ||
| 2006-06-29 | 13 LB 75/03 | Wasserhaltung | ||
| 2006-06-29 | 24 U 196/04 | CFP-Franc | ||
| 2006-06-28 | 26 W (pat) 30/06 | Innerer Schweinehund | ||
| 2006-06-27 | 35 Js 7058-06 AK 235/06 | Mobilfunk | ||
| 2006-06-21 | R 25/2006-1 | Port Louis | Gegen die Entscheidung ist beim EuG (Rechtssache T-230/06) Klage eingereicht worden. | |
| 2006-06-21 | 28 W (pat) 61/05 | Mainzer Straßenbahn#Die Straßenbahn macht Werbung | ||
| 2006-06-20 | 14 W (pat) 324/04 | Beizen, Zitronensäure, Essigsäure, Ameisensäure | ||
| 2006-06-14 | 27 W (pat) 47/06 | Bildschirmarbeitsplatz | ||
| 2006-06-09 | 25 W (pat) 154/04 | Hosting | ||
| 2006-06-07 | 25 W (pat) 146/04 | Grafik | ||
| 2006-06-02 | R 897/2005-1 | Wikipedia wird für englische Abschlüsse im Ingenieurwesen herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird. | ||
| 2006-05-31 | 26 W (pat) 13/05 | Malz | ||
| 2006-05-24 | 267.803/0-XIII/65/06 | Mazedonien (Sand: März 2006) |
||
| 2006-05-22 | 30 W (pat) 265/04 | Bestattung, Park, Friedhof | ||
| 2006-05-19 | 27 W (pat) 385/03 27 W (pat) 386/03 |
Krokodile#Systematik der Krokodile | ||
| 2006-05-18 | M 10 K 06.958 | Gewässer | ||
| 2006-05-16 | 24 W (pat) 271/03 | MFM, PRML, EPRML | ||
| 2006-05-10 | 246.226/0-VIII/22/04 | Usbekistan | ||
| 2006-05-09 | L 4 KA 14/04 | Ullrich-Turner-Syndrom | ||
| 2006-05-04 | R 0900/2004-1 | Avitaminose (Stand: 11.04.2005) |
Zitiert von einer der Parteien. | |
| 2006-05-03 | L 8 RJ 113/04 | Generalgouvernement | ||
| 2006-04-27 | L 13 R 61/06 | Wiener Schiedsspruch | ||
| 2006-04-26 | M 8 K 06.50143 | Asthma bronchiale | ||
| 2006-04-26 | 24 W (pat) 82/01 | Smart Card | ||
| 2006-04-12 | 26 W (pat) 142/04 | en:Human care | ||
| 2006-04-07 | S 4 AY 5256/05 | Ashkali | ||
| 2006-04-06 | VwSen-161264/2/Ki/Da | Palmöl | ||
| 2006-04-05 | R 1099/2005-1 | Mähdrescher | Zitiert von einer der Parteien. | |
| 2006-04-05 | 4 Ni 60/04 4 Ni 61/04 (EU) |
Point of Presence, Einwahlknoten | ||
| 2006-03-30 | B 10 EG 5/05 R | Zwillinge (Zwillingsforschung) | ||
| 2006-03-28 | 4 A 466/04 | Ensemble (Musik) | ||
| 2006-03-27 | 30 W (pat) 2/04 | Preussen, Elektra | ||
| 2006-03-24 | RV/1011-W/03 | Proponent | ||
| 2006-03-22 | 11 K 632/06 | Auschwitz (Holocaustleugnung) | ||
| 2006-03-21 | I-20 U 229/05 | Halloumi | ||
| 2006-03-20 | 30 W (pat) 109/04 30 W (pat) 110/04 |
Zentrum | ||
| 2006-03-17 | UV.2005.00040 | Pleuramesotheliom | ||
| 2006-03-15 | 1 Ss 341/05 | Pflanze (Autotrophie) | ||
| 2006-03-07 | 6 K 1346/03 Z | Elektroheizung (Nachtspeicherheizung) | ||
| 2006-03-03 | 3 Ca 1722/05 | "Stadt I.", "Provinz J." | „Es ist daher unerheblich, ob das Wikipedia-Lexikon, dessen allgemeine Zugänglichkeit aufgrund des kostenlosen Zugangs für alle Nutzer außer Streit steht, tatsächlich die Voraussetzungen erfüllt, um als allgemein anerkannte zuverlässige Informationsquelle angesehen zu werden.“
Vgl. Wikipedia:Auskunft/Archiv/2007/Mai#Stadt I. in der Provinz J. |
|
| 2006-02-21 | RV/0872-W/05 | Wohnung | ||
| 2006-02-15 | 28 W (pat) 293/04 | Tchibo | ||
| 2006-02-09 | 218 C 1001/06 | Namenskontroverse um Tron: Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. | ||
| 2006-02-07 | 27 W (pat) 178/05 | Frequenzumrichter | ||
| 2006-01-27 | L 4 RJ 126/04 | Transnistrien | Das Urteil wurde in der Revisionsinstanz aufgehoben: BSG, 2006-12-14, Az. B 4 R 29/06 R | |
| 2006-01-27 | 2 Ni 30/05 (EU) | Main Page | ||
| 2006-01-25 | 26 W 229/04 | Energie (Begriffsklärung), Fachkompetenz | ||
| 2006-01-24 | R 506/2005-1 | en:Bobbin | ||
| 2006-01-18 | 26 W 321/03 | Frachtführer, Spedition | ||
| 2006-01-17 | C-145/05 - Levi Strauss ./. Casucci | en:Jeans | Es handelt sich um die Schlussanträge. | |
| 2006-01-17 | 218 C 1001/06 ([1], [2]) | Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. | ||
| 2006-01-11 | 29 W 58/03 | Teletubbies | „Der Eintrag zu dem Begriff ‚Teletubbies' in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei schon deshalb nicht aussagekräftig, weil es sich dabei bekanntermaßen um eine freie, interaktive Enzyklopädie handele, in die jedermann Einträge einstellen könne.“ | |
| 2005 | ||||
| 2005-12-19 | 209 C 1015/05 | Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Foundation. | ||
| 2005-12-15 | VwSen-521120/2/Fra/Hu | Fußfetischismus | ||
| 2005-12-14 | 2 AGH 9/05 | Wissenschaftliche Publikation | ||
| 2005-12-13 | EMARK 2006/01 | Tibet (Stand: 13.12.2005) |
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| 2005-12-02 | 10 A 10610/05.OVG | fr:El Hadj Oumar Tall, en:Umar Tall | ||
| 2005-11-29 | 27 W (pat) 246/04 | Leder | ||
| 2005-11-23 | S 35 AS 343/05 ER | Liaison | Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde zurückgewiesen: LSG NRW, 2006-03-05, Az. L 19 B 109/05 AS ER | |
| 2005-11-18 | R 232/2004-4 | en:Snakebite | Zitiert von der Vorinstanz. | |
| 2005-11-15 | 33 O 230/05 | Duty-free Shop | ||
| 2005-11-08 | 33 W (pat) 265/03 | en:Master unit | ||
| 2005-11-02 | 2 U 78/05, 2 U 54/05 |
Massivhaus | ||
| 2005-10-18 | 1 Ss 173/04 | Waldweide | ||
| 2005-10-14 | 29 W (pat) 68/03 | Elektrogeräte | ||
| 2005-10-11 | 2 A 19/05 | Arne Jacobsen | ||
| 2005-10-10 | B 676 942 | Katheter | ||
| 2005-09-30 | B 652 208 | 666 | ||
| 2005-09-27 | 1 K 328/02 | Gruppendynamik | ||
| 2005-09-23 | 15 K 4853/03 | Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. Es handelt sich vermutlich um Hongkong. | ||
| 2005-09-01 | 30 W (pat) 234/03 | Einschaltquote, Merchandising | ||
| 2005-08-19 | 18 B 1170/05 | Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. | ||
| 2005-08-17 | 29 W (pat) 190/03 | Phonem | ||
| 2005-08-05 | S 7 AL 132/05 | Jahr | ||
| 2005-08-02 | 27 W (pat) 19/05 | Navigation, Autopilot | ||
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 2005-07-26 | T 335/03 | Epoxidharz, Gießharz (Stand: 20.07.2005) |
Zitiert von einer der Parteien. |
| 2005-07-08 | 13 K 1519/04 | Prospektive Studie | ||
| 2005-07-07 | B 3 KR 29/04 R | Storyboard | ||
| 2005-07-05 | 6 K 2319/03 | Fahrrad | ||
| 2005-07-05 | 17 O 128/05 | IDNA | ||
| 2005-07-01 | 232.258/0-IX/25/02 | Berg-Karabach | ||
| 2005-06-30 | VI 179/04 | Dienstleistung | ||
| 2005-06-29 | 29 W (pat) 86/03 | Reflexion (Programmierung) | ||
| 2005-06-29 | 29 W (pat) 106/03, 29 W 111/03 |
Berlin, Wasser | ||
| 2005-06-17 | Entscheidung Nr. 2153/2005 | Cephalosporine | ||
| 2005-06-16 | 7 G 610/05 | Sarkoidose | ||
| 2005-06-13 | M 8 K 04.6558 | Spielbank | ||
| 2005-06-03 | 24 W (pat) 44/04 | Flechtmaschine#Litzen und Schlauchgeflechte | ||
| 2005-06-01 | 29 W (pat) 179/04 | Onlinedienst | ||
| 2005-05-31 | 4 B 52/05 | Diskothek | ||
| 2005-05-23 | 30 W (pat) 251/03 | Kasse | ||
| 2005-05-20 | L 4 U 17/03 | Nachrichten- und Presseagentur | ||
| 2005-05-18 | 13 A 2062/03 | Ameisensäure | ||
| 2005-05-11 | 29 W (pat) 145/03 | Liste der Vorsilben für Maßeinheiten | ||
| 2005-05-02 | 228.064/2-VIII/22/03 | Geschichte Aserbaidschans | ||
| 2005-04-27 | RV/1567-W/02 | Wikipedia wird für den Zerfall Jugoslawiens herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird. | ||
| 2005-03-30 | 30 W (pat) 160/03 | Liste der Vorsilben für Maßeinheiten, Bluetooth | ||
| 2005-03-15 | S 12 AS 3741/05 | Wohngemeinschaft | ||
| 2005-03-09 | Au 7 K 04.30793 | Togo | ||
| 2005-03-03 | 2 Ni 49/03 (EU), 2 Ni 52/03 (EU) |
Die Kläger stützen sich auf einen im Urteil nicht bezeichneten Artikel. | ||
| 2005-03-01 | 3 B 39/04 | en:MRM | ||
| 2005-02-15 | 251.616/7-I/01/05 | Der verwendete Artikel wird nicht näher bezeichnet, ggf. handelt es sich um Tschetschenien. | ||
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 2005-02-08 | T 1032/01 | Integration | „Die Kammer stellt fest, daß die Wikipedia (eine ‚freie Enzyklopädie' im Internet) keine geeignete Quelle ist, um das Verständnis eines Fachmanns am Prioritätstag des Patents (...) zu erläutern, da die darin enthaltenen Definitionen jederzeit beliebig geändert werden können. Aus einer einfachen Kontrolle seitens der Kammer ergab sich, daß die Definition von ‚Integration' dreimal im Monat vor der Kontrolle geändert wurde.“ |
| 2005-01-19 | 32 W (pat) 322/03 | Newcastle | ||
| 2004 | ||||
| 2004-12-28 | 249.825/0-XII/37/04 | Kumyken | ||
| 2004-12-16 | 3 KO 1003/04 | Tschetschenien | ||
| 2004-12-15 | ‘‘Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG ./. The Dean and Chapter of the Collegiate College Church of St. Peter Westminster‘‘ | Westminster | ||
| 2004-12-10 | Exe 2004.2129 | Plagiat | ||
| 2004-11-17 | 29 W (pat) 147/02 | Tron | ||
| 2004-11-10 | 2 S 50/04 | Lounge, Diskothek | ||
| 2004-11-08 | 239.234/11-I/03/04 | Afghanistan timeline 1976-1980 (engl.) (Stand: April 2004) |
||
| 2004-09-29 | 29 W (pat) 86/02, 29 W (pat) 87/02, 29 W 92/02 |
Web | ||
| 2004-10-06 | R 15/2003-2 | en:Darts | ||
| 2004-08-02 | 236.047/0-XI/33/03g | Dari | „Der Zugang zu dieser Webseite wird allerdings durch einen ‚Schutzfilter‘ des Bundesministeriums für Inneres - dem so genannten Webmarschall - zeitweise behindert.“ | |
| 2004-07-13 | 27 W (pat) 397/03 | Spielautomat | ||
| 2004-04-28 | Au 7 K 04.30251 | en:Raï | ||
| 2004-03-15 | S 19 RA 108/03 | Forschungsinstitut | Die Revision gegen das Urteil wurde zurückgewiesen: BSG, 2004-10-26, Az. B 4 RA 40/04 R | |
| 2004-02-16 | 30 W (pat) 199/02 | Explorer | ||
| 2004-01-30 | 2 A 2145/02 | „Das Arabische gehört zur hamitosemitischen Sprachfamilie (s. die nachfolgende Grafik, zitiert nach Wikipedia der freien Enzyklopädie, www.wikipedia.de).“ |
[Bearbeiten] Siehe auch
- Zitieren aus der Wikipedia
- Permanentlink auf Wikipedia-Artikel
- Wikipedia-Zitierhilfe
- Zitieren von Internetquellen
[Bearbeiten] Externe Links
- Ralf Zosel: Im Namen des Volkes: Gerichte zitieren Wikipedia, JurPC Web-Dok. 140/2009
- Wikipedia als Quelle für Gerichte, Juristisches Internetprojekt Saarbrücken, 8. Februar 2007,
- Wikipedia als Beweismittel?, Verlag Österreich, 31. Januar 2007
- Wikipedia als Gerichtshelfer, pressetext.de, 29. Januar 2007
- Arbeitsgericht Siegen: Wikipedia ist zuverlässig, Wikikurier, Mai/Juni 2006